Ein Kassierer bei Netto (Schwarz) in Kiefernheide erzählte: Er hatte eine ältere Kundin mit einem sechserpack Selters. Die Dame stellte eine Flasche aufs Band, die anderen waren im Korb. Sein Chef sah, dass er per Blick in den Korb erkannte, wieviele Getränke die Dame im Korb hatte. Dennoch verlangte der Chef, dass der Kassierer die Dame auffordere, auch die anderen Flaschen aufs Band zu stellen. Begründung: “Die Alte hat die Flaschen in den Korb gekriegt, da wird sie sie auch noch aufs Band schaffen”. Die Dame, die im Führungsjargon “Alte” hieß, hat wahrscheinlich Hilfe bekommen. Aber das Verhalten des Geschäftsleiters muss man als neoliberale Kältefront bezeichnen.
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Zuerst hab ich noch ein paar Angaben von Bundeswehr-Webseiten und von der Münchner Sicherheitskonferenz gelesen. darin ging es um die Übung Defender 20, bei dem die Verlegung von Truppen an die Grenze Russlands geübt werden soll und die Reaktion der Bevölkerung und der Friedensbewegungen darauf. Nach der Lektüre hatte ich Lust auf ein Friedensbier. Überraschung an der Kasse: Der Preis pro Flasche war über Nacht um zwei Cent gestiegen. Und nun frag ich mich, ob es einen Zusammenhang zwischen Mobilmachung, Preissteigerung und der zu propagandistischen Zwecken zugelassenen öffentlichen Sichtbarkeit gibt.
Herr Ober, kann ich bitte noch ein Friedensbier bekommen?
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Entweder sie haben beim ZDF keine Lust mehr oder keine Fachkräfte. Sonst würde die Mediathek nicht so aussehen, als sei sie lieblos ins Internet geklatscht worden. Oder
sie haben Kartenspieler als Schwangerschaftsvertretung eingesetzt. Das würde erklären, dass die einzelnen Folgen einer Serie und von verschiedenen Staffeln so logisch ausgestrahlt werden wie sich die Anordnung von
Spielkarten nach dreimaligem Mischen mit Abheben ergibt. Da kommt nach Folge 13 Staffel 11 die 3 aus 6 und prompt die 20 aus 12, die noch gar nicht angefangen hat. Es ist schon vorgekommen, dass man gar nicht mitbekommen hat,
ob ein Polizeirüpel degradiert wurde, weil er einen Pickel weniger hatte, oder ob die Folge vor der Beförderung gedreht war. Ein bisschen mehr Realismus bitte, meine Damen und Herren.
Man sagt, es sei nicht alles gold, was glänzt. Tränen glänzen auch, egal obs Freudentränen oder jene bittren sind, die in den letzten 15 Jahren zur genüge
geweint wurden. Bei Angela Merkels Neujahrsrede kommen Tränen in der Sonderform Lachtränen. Denn sie verspricht den Erhalt von Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Das macht sie nicht alleine. Dahinter steht die Wirtschaft,
die Profit machen will, ohne zu bedenken, dass Profit nur die Wertwerdung einer wertlosen Null ist, also doppelter Betrug: Zunächst an den beklauten Armen und dann Betrug an sich selbst, indem der Neoliberalismus sich
selbst in die Taschen lügt. Dies zu erkennen ist doch eine lustige Pointe, wie sie Max Uthoff und Claus von Wagner bestimmt viel feiner zustände brächten oder „brechten“. Das war der erste Kalauer
des Flugblattes im Jahre 2020. Es muss nicht der letzte sein. Und dann klappt es auch mit den goldenen Zwanzigern. Zehn jahre Zeit sind zwei Fünfjahrpläne. Mögen die zwanziger golden werden. Dann zieht mit Neujahr
Hand in Hand jeder Mensch beglückt durchs Land.
Widerlich ist und wohl hauptursächlich für die ständige Wiederkehr von Kriegen und gewalttätigen Konflikten scheint das „Schnelle Vergessen“ zu sein. Kaum jemand vermag wohl ohne Nachzudenken sofort zu sagen, wann genau Bürgerkrieg,
Rebellion, und Terror gegen die Zivilbevölkerung in Syrien begann. Als 2017 das französische Original von „Die geheime Bibliothek von Daraya“ erschein, war die Gewalt schon im sechsten Jahr im Gange.
Die erste in deutscher Übersetzung erschienene Ausgabe erschein 2018. Man glaubt gar nicht, wie schnell man die Anfänge von Gewalt vergisst, wenn man sich an die Gewalt als Dauerzustand gewöhnt hat. Noch weniger
glaubt man, wie schnell sich Menschen auch an üble Dinge gewöhnen, wenn sie nicht direkt und schmerzlich täglich davon betroffen sind. 2018 hat sich immer noch kein Frieden gezeigt, der den Menschen angstfreies
Leben und befreites Lachen erlaubt. Es scheint, dass Kriege immer solange am Laufen gehalten werden, wie deren Verursacher sie brauchen. Oder die tatenlosen Mitnutzer der Kriege, deren Freude am Krieg darin liegt, sich die
Hände nicht selbst schmutzig zu machen.
Die Autorin Delphin Minoui beschreibt in ihrem Buch „Die geheime Bliothek von Darayaa zuerst die entstehung der Bekanntschaft mit ihrem Thema. Sie ist Journalist und Nahost-Expertin, vergleichbar mit Peter Scholl-Latour. Informationen
im Journalsismus gehen bisweilen seltsame Wege, und so bekam die Autorun Kenntnis davon, dass nördlich von Damaskus in der Stadt Darayaa Menschen aus den Trümmern der Häuser nach Bombenangriffen Bücher
sammelten und n einem versteckten Ort unterbrachten. Das allein ist schon ein starkes Bild: Menschen lernen Frieden durch die Rettung des Geistes vor der zermalmenden Kraft des Krieges, indem sie den Büchern, die durch
den Krieg ihre heimatlichen Regale verloren haben, Asyl an einem vergleichsweise sicheren Ort geben. Der bewahrte Geist auf den Seiten von Büchern bedarf ständig der Leser, die durch den Geist der Bücher ihr
Wissen erweitern und ihre Kultur bewahren, wodurch sie die wesentlichsten Elemente des Friedens erleben: Frieden ist ein sich ständig erneuerndes Gemeinschaftswerk von Geist und Kultur.
Kriege, auch lokale Bürgerkriege, auch gewalttätige Konfliktaustragungen zwischen kriminellen Banden, jede auch verbale Ohrfeige, die einer dem anderen links und rechts
verpasst, obwohl der andere nur freundlich gegrüßt hatte, sind immer verlorene Zeit. Streit ist Zerstörung von Kultur. Die Zerstörung ist noch klein im Kleingeist und schon gewaltig in der Zerstörungskraft
bei offener Austragung. Statt zu streiten gäbe es unendlich viel zu tun für die Bewahrung der Schöpfung und die Bewahrung der Umwelt.
Bücher und Bücher bringen, wenn sie aus der Notlage ihrer verlorenen Regale gerettet werden sollen, ein ethisches Problem mit sich: Sammelt man wahllos auf, was einem in die Hände fällt, oder lässt man einige liegen, deren Inhalte darauf schließen lassen, auf den Verlust des Regals geistig hingearbeitet zu haben? Darf man Francis Fukuyamas Buch „Das Ende der Geschichte“ verbrennen lassen, um wenigstens Albert Schweitzers Broschüre „Die Lehre der Ehrfurcht vor dem Leben“ zu retten? Die Antwort der Retter steht auf Seite 34: Das Ziel sei eine universelle Bibliographie des Friedens, um Fehlentscheidungen mit kriegerischen Folgen zu vermeiden.
Mein lieber Scholli, dachte es sicher in vielen kalauernden Politikbeobachterköpfen, als Bundesfinanzminister Olaf Scholz einer weiteren Organisation in Folge den Status der Gemeinnützigkeit entzog. Nach Attack und Campact traf es den Bund der Antifaschisten VVN, und das angesichts von vordrängenden braunen Populistenbataillonen innerhalb der Mitgliedsländer der Europäischen Union. Das es den VVN traf, ist schon keine Geschmacklosigkeit, sondern klingt wie eine Kampfansage gegen Vereine, die ihre demokratischen Befugnisse und ihr Vertrauen auf das Bekenntnis der westlichen Demokratie zur Förderung und zum Schutz vom Meinungsvielfalt und Recht auf Meinungsfreiheit gewissenhaft ausnutzen.
Die Gemeinnützigkeit nach Paragraph 52 Abgabenordnung
Dehnbar wie die Absichtsvielfalt politischer Entscheidungen und Faktschaffungsmaßnahmen ist die Gemeinnützigkeitsregel nach Paragraph 52 der Abgabenordnung
ohnehin. Was Gemeinützig st, bestimmt die Abgabenordnung mit folgenden Worten:
Selbstlose Förderung auf geistigem oder sittlichen Gebiet – wäre „Das Flugblatt“ eine Körperschaft oder ein Verein, so hätte es ideale
Ausgangsbedingungen, um als geneinnützig anerkannt zu werden.
Zirka 25 gemeinützige Zwecke werden anerkannt:
Wissenschaft, Forschung, Kultur sowie Punkt 24: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens treffen auch auf das Flugblatt zu. Schwierig bleibt das Bedingungsaar:
selbstlose Förderung der Allgmeinheit bei gleichzeitiger Beschränkung des Kreises der Nutznießer der Tätigkeit, düer die Gemeinnutz beantragt wird.
Bisherige Gemeinnutzverlierer
Den Gemeinnutz gewährt die zuständige Finanzbehörde Sie kann den Status aber auch wieder aberkennen. Denn mit des Gschickes Mächten ist kein ewger
Bund zu flechten. Jüngst traf es den Verein VVN. VVN ist der Verein der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten. Ende November entzog Finanzminister Olaf Scholz dem VVN die Gemeinnützigkeit. In einer Zeit
von Rechtsrücken und fremdenfeinlichen populistischen Agitatoren war die Entscheidung mindestens geschmacklos. Oder doch Ausdruck des Zeitgeists?
Den Status Gemeinnutz verloren bisher Attack, Campact, der VVN, das Kulturzentzrum Ludwigsburg und der Verein Donna Carmen.
Ein Verein, der sich im Falle einer dahinterstehenden politischen Absicht explizit gemeint fühlen müßte, ist der Bielefelder Verein Digitalcourage. Auf
Anfrage teilte ein Mitarbeiter mit, der Vorgang werde sorgfältig beobachtet. Derzeit bestehe aber kein Grund zu politischer Besorgnis. Bedauerlich ist daher, dass die Beantwortung weiterer Fragen an den Verein Digitalourage
bis Redaktionsschluss nicht beantwortet wurden.
Die bisherigen vier Fälle und ihre Begründungen
ATTACK
DONA CARMEN
Campact
BILDUNGSZENTRUM LUDWIGSBURG
VVN
April 2014
Oktober 2015
OKTOBER 2019
November 2019
Dezember 2019
Grund: keine politische Offenheit
Grund: Verstoß gegen Satzungspunkt „Bildung und Gesundheitspflege“
Grund: statt politischer Bildung einflussnahme darauf
Grund: dient nicht der Allgmeinheit
Grund: vvn ist linksextremistisch eingestuft vom bayrischen Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen, liebe Leser, für 2019 sind alle Flugblätter geschrieben. Für 2020 ist das erste in Arbeit. Erlauben Sie mir, es Ihnen erst in der zweiten Woche zu präsentieren. Ich beabsichtige, mich ein wenig zu erholen, wenn die Finanzen mich lassen.
Ein frohes Fest und guten Jahreswechsel wünscht Ihnen
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