FEUILLETON-ZEITGEIST
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„AKK und die Sicherheitszone“
Verteidigungsinisterin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen einen alten Begriff aus dem völkerrechtlichen Arsenal der UNO hervor geholt, um ihrem Land im Chor der Einflussreichen
eine laute, unüberhörbare Stimme zu verschaffen. Sie sagte sinngemäß am 24.10.2019 in der Sendung „Maibritt Illner“: „Wir brauchen eine Schutzzone, um den Kampf gegen den IS fortsetzen zu können.“ Der Ort der Schutzzone soll im Norden Syriens an
der Grenze zur Türkei sein. Ziemlich einhellig befanden sowohl knallharte Befürworter militärischer Sicherheitspolitik als auch pazifistische Vertreter der Friedensforschung, dass die Einrichtung von Schutzzonen,
in denen internationales Militär im Auftrag der UNO KriegsParteien voneinander trennt und Waffenstillstände kontrolliert, als „dumme Idee“. Die Stahlhelme dieser Militärtätigen sind blau wie
die Flagge der Vereinten Nationen mit genau dem selben Emblem. Sie werden daher „Blauhelme“ genannt und die Einsätze der Militäreinheiten als „Blauhelmeinsatz“. Deutschland drängelt seit
der Wiedervereinigung nach eigener Teilnahme an Blauhelmeinsätzen. Aber es wollte nicht immer nur als Sanitäter und Wasserleitungsbauer mitmachen, sondern auch mal wieder „richtig“. Seit damals wähnt
sich Deutschland öffentlioch als „kontinentale Mittelmacht mit weltweiten Interessen“. Das weltweite Interesse präzisierte der Auftrag: „Sicherung von Hnandelswegen und Rohstofflieferungen“.
Auslandseinsätze mit Waffen und Kampfauftrag heißen auch „humanitärer Einsatz“, damit das Volk verstehe, dass Handlungen wie die von Mordoberst Klein in Kundus (Afghanistan) am
04. September 2009 humanitäre Handlungen sind. Klein hatte die Wracks von zwei Tanklastwagen bombarieren lassen, die von Zivilisten verwertet wurden. Mehr als 100 unbewaffnete
Menschen starben, weil Oberst Klein lieber feuern ließ als aufzuklären, wer sich da vor Ort tummelte.
Schon die ersten Auslandseinsätze in Somalia und anderen Orten erlebte die Bundeswehr und ihre politische Führung als Widerspruch zwischen Zwecke einer Amree als kämpfende
Einheit und ihrem realen Einsatz ls Sanitäter und Entwicklungshelfer. Dann kam der Balkankrieg. Nach dem Tod von Josif Broz Tito den 90er Jahren brach eine mühsam gebändigte Gewalt zwischen den Nationalitäten
Jugoslawiens los. bekam das als friedenserhaltend geplante völkerrechtliche Sicherheitsinstrument einen unangenehmen Beigeschmack, als Schutzzonen auf dem Balkan eingerichtet werden sollten. Drei Resolutionen der UNO
sahen nicht vor, dass Tiefflüge zur Bombardierung serbischer Stellungen seitens der Blauhelm-Kontingente stattfinden sollten. Die Bundeswehr war im Kosovo ab 1993 mit dabei. Der makabre Höhepunkt des Beigeschmacks
war die Vorführung der UNO-Truppen durch Radko Mladic, den „Schlächter von Srebrenica“. Der Schlächter brachte es fertig, die UNO tatenlos zusehen zu lassen, wie er seine ethnischen Säuberungen
durchführte. Und hinterher mit dem niederländischen Kommandeur der UNO-Einheit darauf vor laufender Kamera Schnaps trank.
Daran sollte man sich erinnern, wenn man an AKK und ihre Schutzzonenforderung denkt und was sie in der Realität bedeuten können.
„AKK und die Sicherheitszone“
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen alten Begriff aus dem völkerrechtlichen Arsenal der UNO hervor geholt, um ihrem Land im Chor der Einflussreichen eine laute, unüberhörbare Stimme zu verschaffen. Sie sagte sinngemäß in der Sendung von Maybrit Illner am 24.10.2019: „Wir brauchen eine Schutzzone, um den Kampf gegen den IS fortsetzen zu können.“ Der Ort der Schutzzone soll im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei sein. Ziemlich einhellig befanden sowohl knallharte Befürworter militärischer Sicherheitspolitik, als auch pazifistische Vertreter der Friedensforschung die Notwendigkeit, dass die Einrichtung von Schutzzonen, in denen internationales Militär im Auftrag der UNO, die Kriegsparteien voneinander trennt und Waffenstillstände kontrolliert, als nicht gegeben. Die Stahlhelme jener Militärtätigen sind blau, wie die Flagge der Vereinten Nationen mit genau demselben Emblem. Sie werden daher „Blauhelme“ genannt und die Einsätze der Militäreinheiten als „Blauhelmeinsatz“. Deutschland drängelt seit der Wiedervereinigung nach eigener Teilnahme an Blauhelmeinsätzen. Aber es wollte nicht immer nur als Sanitäter und Wasserleitungsbauer mitmachen, sondern auch mal wieder „richtig“. Schließlich wähnte man sich als “Kontinentale Mittelmacht mit weltweiten Interessen, die Handelswege und Rohstofflieferungen sichert”. Deswegen heißen Auslandseinsätze mit Waffen und Kampfauftrag „humanitärer Einsatz“, damit das Volk verstehe, dass Handlungen wie die von Mordoberst Klein in Kundus (Afghanistan) am 04. September 2009 humanitäre Handlungen sind. Oberst Klein hatte die Wracks von zwei Tanklastwagen bombardieren lassen, die von Zivilisten verwertet wurden. Mehr als 100 unbewaffnete Menschen starben, weil Oberst Klein lieber feuern ließ, als aufzuklären, wer sich da vor Ort tummelte.
Schon die ersten Auslandseinsätze in Somalia und anderen Orten erlebte die Bundeswehr und ihre politische Führung als Widerspruch zwischen Zwecken einer Armee als kämpfende Einheit und ihrem realen Einsatz als Sanitäter und Entwicklungshelfer. Dann kam der Balkankrieg. Nach dem Tod von Josif Broz Tito den 90er Jahren brach eine mühsam gebändigte Gewalt zwischen den Nationalitäten Jugoslawiens los, bekam das als friedenserhaltend geplante völkerrechtliche Sicherheitsinstrument einen unangenehmen Beigeschmack, als Schutzzonen auf dem Balkan eingerichtet werden sollten. Drei Resolutionen der UNO sahen nicht vor, dass Tiefflüge zur Bombardierung serbischer Stellungen seitens der Blauhelm-Kontingente stattfinden sollten. Die Bundeswehr war im Kosovo ab 1993 mit dabei. Der makabre Höhepunkt des Beigeschmacks war die Vorführung der UNO-Truppen durch Radko Mladic, dem „Schlächter von Srebrenica“. Der Schlächter brachte es fertig, die UNO tatenlos zusehen zu lassen, wie er seine ethnischen Säuberungen durchführte, um hinterher mit dem niederländischen Kommandeur der UNO-Einheit darauf vor laufender Kamera Schnaps zu trinken. Daran sollte man sich erinnern, wenn man an AKK und ihre Schutzzonenforderung denkt und was sie in der Realität bedeuten können.
