FEUILLETON-ZEITGEIST
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„Zum nächsten Weltfriedensjahrhundert“
Am 13. August 2019 verkündete Arbeitsminister Hubert Heil die Vorbereitung des Arbeitsmarktes auf den Krisenfall.
Ein zweiminütiger Nachrichtenclip im ZDF machte klar, dass der benutzte Krisenbegriff von der Wirtschaft bestimmt ist. Der Austritt Grossbrittaniens aus der EU und Verschärfungen in der Weltwirtschaft würden in Bälde zu mehr Kurzarbeit in Deutschland führen Dies sei eine Krise, auf die es vorbereitet zu sein gelte, indem die Zahlung von Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit locker sitzen muss. Die Zeit ist für Weiterbildung durch der Kurse der Bundesagentur zu nutzen. Sinngemäß sagte die ZDF-Moderatorin: „Zu einem guten Job gehört es, keine Angst zu haben, wenn es der Wirtschaft schlecht geht.“ Deshalb will Heil den Arbeitsmarkt durch ein „Gesetzpaket für den Krisenfall wappnen.“ Krisenfaktoren seien der Handelsstreit zwischen USA und China sowie der Brexit. Das habe Auswirkungen auf Arbeiter in Deutschland.
2016 gab die Bundeswehr ihr aktuelles Weißbuch heraus, in dem auch von Krisen geschrieben war, die Deutschland bedrohen. Auf diese Bedrohungen müsse Deutschland mit neuen Sicherheitsgesetzen vorbereitet sein. Deshalb gab es 2016 das Weisssbuch Bundeswehr, Antiterrorgesetze, ein neues BND-Gesetz und eine neues Konzept für die Zivilverteidigung. Eins betraf – Spitz, pass auf – die Befugnisse der Bundesagentur für Arbeit im Krisenfall, der im Weissbuch als Spannungsfall durch militärische Bedrohung oder die direkte Kriegsführung Deutschlands verstanden wurde. Die Agentur hat demnach den Wünschen der Sicherheits-und Arbeitsmarktpolitiker zufolge das alleinige Recht, über den Neuabschluss von Arbeitsverträge und Kündigungen zu entscheiden.
Das Gesetz heisst Arbeitssicherstellungsgesetz.
Am 1.September ist Weltfriedenstag. In Europa ist abgesehen vom Kalten Krieg alter und neuer Prägung seit Mai 1945 Frieden. 74 Jahre, knapp ein dreivierteljahrhundert. Möge das Friedensjahrhundert voll werden und sich gleich daran, sofort und unverzüglich, das nächste Weltfriedensjahrhundert anschließen.
