Sonntag, 02. Januar 2011
Autor: Hannes Nagel
Apropos Staatsverschuldung
Staatschulden: Ein paar Fragen zur Haftung
Im vergangenen Jahr gab es Staatspleiten. Es gab sie innerhalb der EU, die eine Gemeinschaftswährung hat.
Wessen Schulden sind eigentlich Staatsschulden? Wer haftet für die Schulden: Der Staat oder die Bürger? Wenn ein Staat Schiffe eines Schuldners an die Kette legen darf, darf er dann auch die Urlauber eines Landes als Pfand behalten? Kann ein Staat beim andern pfänden lassen, also zwangsvollstrecken, oder geht das nur als Kriegsreparation? Und bei wem würde gepfändet? Kann das Ausland Sparkonten pfänden? Auch das Schonvermögen von Hartz Vier Opfern? (Falls es mal Deutschland trifft) Und wenn es doch nur als Reparation geht: Wird es dann also wegen der Staatsverschuldung Kriege geben? So als Sicherung von Rechtsansprüchen? 2010 war das Jahr politischen Unsinns. Was ist 2011 möglich?
