Freitag, 11. Februar 2011
Autor: Hannes Nagel
Quergedachtes: Von Rechtswegen und Kriegspfaden
Der Rechtsweg und die Meinungsvielfalt sind nicht füreinander geschaffen. Regelmäßig zeigt sich dieses, wenn Demonstrationen angemeldet werden. Sie müssen ja, denn so schreibt es „das Gesetz“ vor. Näheres siehe unter Versammlungsfreiheit. Bis man da durch ist, ist sowieso jede Erregung verraucht, so dass für die geplante Demo kein Grund mehr besteht. Wer wütend ist oder verärgert muss es gleich zeigen dürfen. Sonst mussten die mit jeder genehmigungspflichtigen Versammlung befassten Gerichte oder Behörden grundsätzlich von den Teilnehmern verlangen, sich eine Nacht gemeinsam einschließen zu lassen oder in der Wildnis aussetzen zu lassen, um gemeinsam eine Lösung zu finden. Das wird aber nicht gemacht. Stattdessen geht der, dem als erstes die Felle wegzuschwimmen drohen, den Rechtsweg, welcher ein Kriegspfad geworden zu sein scheint. Die eingesetzten Waffen sind Bußgelder, Strafverfahren, Repressalien. Demzufolge ist der zum Kriegspfad mutierte Rechtsweg unrecht, weil es keinen gerechten Krieg gibt. Darauf wollte ich nur eben mal hinweisen, wegen Lubmin und Castor sowie Dresden und Gedenktag.
