Als die Atomkraftwerke abgeschaltet werden sollte, meldete sich die Energiewirtschaft. Sie sagte, dass die Folge eine Kostensteigerung wäre. Politik und Medien nannten es eine Warnung vor den Folgen. Es ist aber keine Warnung vor den Folgen. Es ist eine Drohung mit den Folgen.
Immer, wenn bei politischen Ereignissen mindestens eine der beteiligten Interessengruppen das Wort WARNUNG benutzt, sollte man es kurz durch Wort DROHUNG ersetzen und schauen, welcher Sinn sich ergibt.
Die Energiekosten werden steigen, wenn die Profite der Atomenergiewirtschaft beschnitten werden, aber der Satz heisst: „Warnung an die Gesellschaft: Wenn unser Gewinn kleiner wird, dann lassen wir die Preise steigen“. Denn das können wir, dafür sind wir fies genug.
Irgendeiner warnt immer in der Politik. Vor dem Eingreifen in einen militärischen Konflikt wird immer in der Form gewarnt, dass mit den Folgen gedroht wird: Gaddafi warnt vor der Ausbreitung des libyschen Krieges nach Europa, indem er damit droht, den Krieg nach Europa zu bringen, die dänische Regierung wird gewarnt, dass ihre neuerlichen Grenzkontrollen einen Urlaubsboykott seitens Deutschlands nach sich ziehen werde. Wenn die Drohung ernst wird, muss man vorher wieder die Deutschen warnen: Deutsche, wehrt Euch, zeltet nicht in Dänemark. Frontex muss dann die Einhaltung von Drohung und Warnung kontrollieren. Kaum vorzustellen, was dies für Folgen in Europa haben wird. Vor dieser Entwicklung kann ich daher nur warnen. Vorsorglich drohe ich an, niemals mit dem Schreiben aufzuhören.
Völlig ohne Warnung, Drohung und daher auch ohne Verwarnung hat Deutschland Spezialpanzer zur Bekämpfung von Demonstranten nach Saudiarabien geliefert. Im Kriegswaffenkontrollgesetz heisst es, dass Waffen niemals in Länder geliefert werden dürfen, wo sie für militärtätige Zwecke eingesetzt werden. Bedarf an Waffen hat aber nur, wer diese auch einsetzen will. Ob militärisch, parqamilitärisch oder polizeilich. Demnach bedeutet der Passus eigentlich, dass jeder Handel mit Kriegswaffen und Ersatzteilen verboten ist. Das betrifft Kugellager für zerschossene Schiessapparate libyscher Rebellen, von denen keiner weiss, ob die Rebellen bereits morgen Terroristen geheissen werden, wie auch Raketenabwehrsysteme für Israel und auch Panzer für Saudiarabien. Von Hubschraubern, Bombern, Schiffen und HandFeuerwaffen brauchen wir in diesem Zusammenhang gar nicht erst ausdrücklich zu reden.
