BEWEGUNGSMELDER
Spannende Zeiten, abstrakte Prinzipien und konkrete Handlungen
Neulich legte einer dar, warum es gegen den Kapitalismus keine Revolution mehr geben wird. Ein anderer legte dar, dass rot-rot-grün in Thüringen ein spannender Versuch sein könnte für konkretes Handeln einer wohltuenden Korrektur der sozialen, wirtschaftliche und rechtlichen Fehlentwicklungen des Neoliberalismus. Nun leg ich dar, was ich mir dabei gedacht habe.
Wenn im Fernsehen oder in Zeitungen jemand eine gefährliche politische Situation analysieren will, taucht gleich zu Anfang in verschiedenen Formen die Phrase auf: „Angesichts der politischen Spannungen unserer Zeit…“. Man kann dann davon ausgehen, dass die nachfolgenden Sätze auch nicht viel klüger sind als die Einleitung. Denn sehen Sie mal: Politik findet doch immer gerade dann statt, wenn es Spannungen gibt. Politik trifft am Spannungsort ein und hindert die Vernunft, sich ihrerseits an der Entspannung zu beteiligen. Die Vernunft steht nämlichen den vitalen Interessen des Kapitals im Wege. Politik an sich ist nie vernünftig. Wenn Politik vernünftig wäre, würden Sozialistgen und Sozialdemokraten in Thüringen über ihren Schatten springen. Stattdessen reiten sie auf Prinzipien herum. Alles Politische basiert auf Prinzipien. Prinzipien sind aber abstrakt, und solche Abstrakten Dinger bilden die Grundlage für Entscheidungen, welche nachher ganz konkrete Menschen betreffen. Darum wird Hartz Vier aus Prinzip nicht korrigiert. Darum wird Putin aus Prinzip als Alleinschuldiger am ukraino-russischen Konflikt dargestellt. Darum will Obama aus Prinzip einen Teil Syriens angreifen und den anderen Teil unterstützen. Und darum kann Frau Merkel aus dem Prinzip der Dialektik ihre Herrschaft noch ziemlich lange treiben – falls sie nicht selbst irgendwann die Schnauze voll hat von dem Affentheater. Den politischen Prinzipien mit seinen abstrakten Handlungsentscheidungen gegenüber kann bestenfalls das Volk hin und hoffentlich bald mal wieder sehr konkret werden. Denn es gilt nicht mehr, dass das Volk aus Prinzip doof ist.
