FEUILLETON-ZEITGEIST: Vorbereitung auf Ernstfälle

Feuilleton-Zeitgeist
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„Vorbereitungen auf Ernstfälle“

Am 24. August hat die Bundesregierung eine vom Bundesinnenministerium erarbeitete Planung für die Zivilverteidigung im Falle eines Falles beschlossen.  Wie schon zur Zeit des Kalten Krieges und der atomaren Bedrohung soll die Bevölkerung einerseits mit dem Gefühl von Handlungswissen beruhigt werden; andererseits weiß die Bevölkerung ganz genau, dass es auf jeden Fall gesünder ist, wenn der Ernstfall nicht eintritt. Das Innenministerkonzept zur Zivilverteidigung scheint erstaunlich unaufgeregt und angemessen für kommende Situationen zu sein. Die Regierung rechnet damit, dass es zu bewaffneten Angriffen an den Außengrenzen des NATO-Bereichs kommen wird. In sachlich klarem Sprachgebrauch machen die Verfasser des Konzepts klar, dass es zur Umsetzung des Konzepts zu einer Vielzahl von Zivilschutzübungen kommen wird. Auch die Ausbildung von Fach-Führungs -und ehrenamtlichen Kräften wird voran getrieben. Für die personelle Planung bekommt die Bundesagentur für Arbeit noch genauer zu erarbeitende Befugnisse. Man kann dabei denken was man will auch bezüglich von Parallelen. Aber es bleiben überwiegend zivile Aufgaben die auch bei zivilen Schäden anfallen können. Und das muss nun mal geübt werden, wie es die Feuerwehr im Idealfall auch tut. Das Zivilschutzkonzept lässt keinen Zweifel daran, dass im Falle eines Falles die Weisunghoheit beim Militär liegt.

Beinahe lächerlich wirkt dagegen der Wunsch von Thomas de Maiziere nach Gesichtserkennungssoftware und nach personengebundenen Eintrittskarten fürs Theater. Und wenn daraus hervorgeht, wer eine Karte für Götz von Berlichingen hatte, dann rollt der Abgleich der Datenbanken. Die Auswüchse des Profilesammelns machen Google und Facebook bereits vor. Etwa so: Leute, die Götz kucken, haben überwiegend kritische Fragen zur politischen Verdummung der Gesellschaft. Aber auch sehr drastische Antworten.

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