Quergedachtes
Donnerstag, 10. Dezember 2009
Hannes Nagel
Angenommen, jemand hat sich mühsam ein Häuschen gebaut. Das fehlende Geld hatte ihm eine Bank geliehen, alles war sehr verständnisvoll. Dann verlor Jemand seine Arbeit. Er wurde vielleicht noch in Hartz Vier gezwungen, Sie wissen schon, der Zustand, wo ein Mensch kein Recht mehr hat und keine Privatsphäre. Alles wurde ihm genommen, alles bis auf eines: Seine Zahlungsverpflichtungen. Die bleiben. Und es kommt und kommt kein Geld, um ein paar Raten abzudrücken. Da wird am eigenen bisschen Leben geknausert. Das findet der Staat angemessen. Denn Schulden müssen bezahlt werden, und dafür müssen die Gürtel enger geschnallt werden, damit auch der letzte Notgroschen ausgepreßt wird. Sagt der Staat.
Nun macht der Staat aber Schulden, gegen die die paar unbezahlten Mieten und Hausbaukredite ein Betrag snd, wo jeder verständige Mitbürger sagen würde: „Ach komm, dat bisschen, wolln wir mal nicht so sind“. Wenn der Staat an sich die gleichen Maßstäbe ansetzen würde, dürfte kein Manager oder Politiker oder Kommunalausgabenentscheider mehr im edlen Zwirn herumlaufen. Denn er müßte ja am eigenen Lebensstandard sparen. Wer macht eigentlich die Schulden des Staates? Der Finanzminister persönlich? Wenn ein Hartz Vier Opfer in Schulden getrieben wird, wer wird dann haftbar gemacht? Das Hartz Vier Opfer oder die Stelle, die ihn in die Schuldenfalle treibt? Und wer haftet für die Schulden des Staates? Und worauf gründet sich die dreist-freche Selbstverständlichkeit, Schulden zu machen im Namen eines andern, nämlich des Volkes? Ein Herr Schäuble will 100 Milliarden Euro neue Schulden machen, damit das Land weiter handlungsfähig bleibt. Sollte er dann nicht das Volk fragen? Es würde ihm, wenn es dürfte und könnte, wohl einen Vogel zeigen. Aber es darf ja nicht. Wenn das Volk aber die Wohnungstür öffnet, und draußen steht der Gerichtsvollzieher, und das Volk verweist darauf, das sein Geld beim Staat ist, dann zeigt der Gerichtsvollzieher dem Volk einen Vogel. Der darf das. Das aber ist ein unhaltbarer Zustand. Das Volk braucht das Recht und das Wissen, bei Staatsausgaben mitzureden, weil es ja unmittelbar betroffen ist, besonders wenn es an die Haftung geht. Ein erster Schritt dazu wäre eine Zweckbindung der Abgaben. Und eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Volk, in einer Sprache, die das Volk versteht. Sonst könnte es eines Tages mit dem Staat eine Sprache reden, die das Volk besonders gut versteht.
