FEUILLETON-ZEITGEIST
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„Feststellung der Kriegsfähigkeit“
Feststellung der Kriegsfähigkeit
Seit dem 25. Oktober testet die NATO an der sensiblen Trennlinie zum Lieblingswunschfeind Russland in Norwegen ihre Kriegsbereitschaft, um die lang ersehnte Vernichtung des Riesenreiches zu erzwingen. Im Kalten Krieg war Russland der Lieblingswunschfeind der NATO, weil die Sowjetunion ein Staat kommunistischen Selbstverständnisses war. Warum pflegte „Der Westen“, insbesondere „Die NATO“, dann die bisher ideologische Feindschaft zwischen Ost und West nun auf dem ebenso menschenverachtenden System der Profitgier und Betrugsbereitschaft auch gegenüber von Wirtschaftskonkurrenz und Wirtschaftspartnerschaft weiter? Weil Russland als Begründung gebraucht wurde? Ein paar unbequeme Antworten auf ebenso unbequeme Fragen sind nötig.
Wovon fühlt sich die NATO bedroht?
Ein ehrlicher Generalsekretär des Bündnisses müsste eigentlich sagen: Durch niemanden. Denn alle gefährlichen Entwicklungen in der Welt, die „dem Westen“ um die Ohren fliegen könnten, hat er selbst in Gang gesetzt: Terrorismus, Migration, Sozialabbau, Ende der Demokratie und ein Globaler Faschismus.
Wie zutreffend ist die Mitverantwortung an den Bedrohungselementen?
Die Mitschuld „des Westens“ am internationalen Terrorismus ist inzwischen die am Leichtesten zu beantwortende Frage: Voll hauptschuldig. Wer ist der global Player des Waffenhandels? Die Politik des Westens. Im Grunde ist der Waffenhandel ein transparentes Geschäft. Man muss sich zur Eigensicherung nur mit der Information zufrieden geben, dass Waffenhandel unter der höchst verantwortlichen Aufsicht der internationalen Waffenkontrollgesetze stattfinden. Es gibt eine Vielzahl nationaler, europäischer und internationaler Abkommen und Regelungen und Vereinbarungen über den Waffenhandel. Bezüglich der deutschen Rüstungsexporte sind das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz die wichtigsten beiden Abkommen.
Von A wie Aghanistan bis V wie Vietnam exportiert Deutschland Rüstungsindustrie Waffen und Waffenbestandteile an 60 Länder. Darunter befinden sich solche Krisen- oder auch schon Kriegsgebiete wie Mali, Nigeria, Afghanistan, Iran, Irak, Syrien – im Grunde kann man vereinfacht sagen: in alles Staaten, in denen die Gestaltung des Alltagslebens maßgeblich unter Anwendung von Schusswaffengewalt stattfindet, sowie an Mitgliedsländer der Wertegemeinschaft „Westen“ im Rahmen von NATO und Europäischer Union. Überspitzt ausgedrückt, ist der internationale Waffenhandel nur an Abnehmer erlaubt, die nicht aus Krisenländern stammen und an Abnehmer, die ihrerseits die Waffen nicht weiter verkaufen. Also generell verboten, denn alle anderen brauchen keine Waffen. Also kaufen sie auch keine. Wer aber Waffen kauft, will sie in unrechter Absicht einsetzen. Wie so oft, ist auch hier die Aussicht auf Profit größer als die Summe aus Vernunft und Menschlichkeit. Damit hat jeder am Waffenhandel Beteiligte, ob Staat, Terrorist, oder Sonstiger, Schuld am Waffeneinsatz. An jedem Schuss, der knallt, und jedem Opfer von Gewalt ist der jede Hand, jeder Kopf, jede Person Mitverantwortung an
Wer verlangt Anhebung der Rüstungsausgaben?
Die NATO und Präsident Trump sowie die jeweiligen Claqueure. Und die Hersteller natürlich, die das Mordszeug „absetzen“ müssen.
Trident Juncture: Russland im Vorbeigehen einnehmen
Die NATO trainiert, wie schnell ihre Speerspitze Aufspießbereit ist, ohne dass die Spieß-Gesellen ihre Zähne geputzt und den Morgenkaffee genommen haben. Das Schnelligkeitstraining ist aber nur dann aus militärischer, also zweifelhafter Sicht nur dann sinnvoll, wenn die NATO Russland en passant einnehmen will. Im Vorbeigehen. Mit einem Seitenausfallschritt. Für das Trainingsgebiet Norwegen hat ein Bundeswehr-Militärtätiger mit Schnauzbart, aber ohne bekannt gegebenen oder sichtbar werdendem Dienstgrad eingeschätzt, dass die „gestellte Aufgabe erfüllt wurde“ – trotz aller Technikmängel, welch ein Wunder.
Ein europäisches Friedensfrühstück
„Patt“, stellten NATO, Russland und die dazugehörigen Netzwerke aus Politik und Wirtschaft fest. Denn das Säbelrasseln war schon so laut geworden, dass die Zeit für einlenkende Gespräche mit einem so großen Erleichterungsgefühl wie damals 1987, als Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Reykjavik öffentlich etwas unterschrieben, was eine Reduzierung von Mittelstreckenraketen in Europa zur Folge haben sollte, sehr kurz ist. Damals war allen klar: „Je kürzer die Reichweite, desto deutscher die Toten“. Der momentane Rüstungsstand der führenden Kriegs-und Rüstungsnationen einschließlich der Rolle Deutschlands im internationalen Waffenhandel ist immer noch um ein mehrfaches größer, als für eine einmalige endgültige Beseitigung des höheren Lebens auf der Erde nötig wäre. Verhandlungen sind in solcher Lage möglicherweise erfolglos. Aber es gibt noch ein Mittel, welches zu erproben wäre und deshalb im Misserfolgs fall keinen Schaden anrichten kann: Ein europäisches Friedensfrühstück.
„Zu Tisch, bitte“
An jedem Monatsersten bis zum Beginn des Ewigen Friedens nach Immanuel Kant treffen morgens um zehn in Europa die Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem Friedensfrühstück zusammen. Zugleich treffen sich alle Generalstabsoffiziere der NATO, der Europäischen Neutralen und der USA zu einem Friedensfrühstück zusammen. Die Begleitenden Dienstgrade nehmen gleichfalls ihr Friedensfrühstück ein. Dasselbe geschehe mit allen Parlamentariern, wobei darauf zu achten ist, dass jeweils Parteienvertreter mit unterschiedlichen Ansichten zur Militärtätigkeit beisammen sitzen. Waffenhändler sollen mit Entwicklungshelfern speisen, Geheimdienste mit der Presse, Umweltschützer mit der Industrie und Migranten mit Einheimischen. In allen Städten und Dörfern Europas sollen die einfachen Menschen beim gemeinsamen Dorffrühstück oder Stadtfrühstück die Wohltat eines sozial sorglosen und bedrohungsfreien Lebens erfahren.
Und die Rüstungsindustrie schaut verdutzt ins Wörterbuch und entdeckt unter „Rüstungskonversion“ das alte Prinzip von „Schwertern zu Pflugscharen.“
Der Ewige Frieden frei nach Immanuel Kant:
Migration ist ein Allgemeines Menschenrecht. Jeder hat das Recht auf eine Probezeit zur Vorbereitung der Aufnahme in eine neue Gemeinschaft. Denn im Grunde will jeder nur im Frieden leben, sozial frei sein und dies seiner Gesellschaft erhalten durch ethische, wirtschaftliche, kulturelle, technische und wissenschaftliche Verantwortung.
